Antrag Fraktion Bündnis90/Die Grünen - Hitzeaktionsplan
Am 16.09.2022 stellte die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen den Antrag "Erstellung eines Hitzeaktionsplans" (siehe Antragstext). Im Rahmen der Haushaltsberatungen für 2023 wurde dieser Antrag bereits indirekt mitbehandelt, da über die Haushaltsansätze für Klimaschutzmaßnahmen (z.B. Erstellung Klimaschutzkonzept, Erstellung Klimafunktionskarte, Erstellung Wärmenetzplanung, Erstellung Energienutzungsplan) beraten wurde.
Stellungnahme der Verwaltung:
Die Verwaltung unterstützt das Anliegen zur Erstellung eines Hitzeaktionsplanes für die Stadt Alzenau. Als mögliche Maßnahmen sind die im Antrag vorgeschlagenen Maßnahmen auf Realisierung zu prüfen. Es ist zu beachten, dass in den kommenden Haushaltsberatungen entsprechende finanziellen als auch personellen Ressourcen zur Verfügung gestellt werden.
In der Diskussion wurde darauf verwiesen, dass eine Prüfung von Maßnahmen von Auswirkungen von Hitzeperioden bei dem Seniorenheim und beim Klinikum Standort in Wasserlos nicht erforderlich sei, da entsprechende Maßnahmen dort bereits umgesetzt würden. Die Sinnhaftigkeit der Erstellung eines entsprechenden Flyers wurde unterschiedlich bewertet.
Die Errichtung eines Trinkwasserbrunnens am Marktplatz wurde erneut angeregt. Der Vorsitzende verwies diesbezüglich auf neue Brunnentypen die sich regelmäßig selbst spülen und dadurch dem Problem der Verkeimung entgegenwirken.
1. Die Verwaltung wird beauftragt, einen lokalen Hitzeaktionsplan nach den "Handlungsempfehlungen für die Erstellung von Hitzeaktionsplänen zum Schutz der menschlichen Gesundheit" des Bundesumweltministeriums zu erarbeiten.
2. Die Verwaltung prüft, welche konkreten Maßnahmen ergriffen werden können, um gesundheitsschädliche Auswirkungen von Hitzeperioden zu verhindern. Besonderer Wert wird auf die Situation bei Kindertagesstätten und Schulen gelegt.
| Anwesende Mitglieder: | 11 |
| Ja-Stimmen: | 2 |
| Nein-Stimmen: | 9 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
Gegenstimmen: Stadtrat Georg Grebner, Stadtrat Nils Hohnheit, Stadträtin Laura Schön, Stadtrat Otto Grünewald, Stadträtin Anni Christ-Dahm, Stadtrat Timo Ritter, Stadträtin Stefka Huelsz-Träger, Stadtrat Jonas Müller, Bürgermeister Noll
Abstimmungsergebnis zu 2.:
| Anwesende Mitglieder: | 11 |
| Ja-Stimmen: | 4 |
| Nein-Stimmen: | 7 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
Gegenstimmen: Stadtrat Georg Grebner, Stadtrat Nils Hohnheit, Stadträtin Laura Schön, Stadtrat Otto Grünewald, Stadträtin Anni Christ-Dahm, Stadträtin Stefka Huelsz-Träger, Stadtrat Jonas Müller
Dateianlagen
Stadt Alzenau